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In dieser Alternativen Zeitlinie gewinnt die Linkspartei die Bundestagswahl 2017 in Deutschland.

Wahlergebnis[]

Am 24. September wurden die Bundestagswahlen abgehalten. Die Linken standen bei den Umfragen bei ungefähr 9%, doch Wahlaufrufe von prominenten YouTubern sowie die steigende Fremdenfeindlichkeit und soziale Ungleichheit im Land brachten DIE LINKE auf 50,3 %.

Das Kabinett der Linken[]

Kabinett Wagenknecht – 4. Oktober 2017 bis heute
Ressort Name Partei
Bundeskanzlerin Sahra Wagenknecht
(2017–2021)
Die Linke
Stellvertreter des Bundeskanzlers Dietmar Bartsch
(2017–2021)
Die Linke
Auswärtiges Wolfgang Gehrcke
(2017–2021)
Die Linke
Inneres Dietmar Bartsch
(2017–2021)
Die Linke
Justiz und Verbraucherschutz Gregor Gysi
(2017–2021)
Die Linke
Finanzen Klaus Ernst
(2017–2021)
Die Linke
Wirtschaft und Energie Katina Schubert
(2017–2021)
Die Linke
Arbeit und Soziales Bernd Riexinger
(2017–2021)
Die Linke
Ernährung und Landwirtschaft Karin Binder
(2017–2021)
Die Linke
Verteidigung Tobias Pflüger
(2017–2021)
Die Linke
Familie, Senioren, Frauen und Jugend Katja Kipping
(2017–2021)
Die Linke
Gesundheit Frank Tempel
(2017–2021)
Die Linke
Verkehr und digitale Infrastruktur Herbert Behrens
(2017–2021)
Die Linke
Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Caren Lay
(2017–2021)
Die Linke
Bildung und Forschung Sigrid Hupach
(2017–2021)
Die Linke
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Axel Troost 
(2017–2021)
Die Linke
Bundesminister für besondere Aufgaben und

Chef des Bundeskanzleramtes

Jan Korte
(2017–2021)
Die Linke

Politik in der Amtszeit 2017 bis 2021[]

Die ersten Wochen der neuen linken Regierung waren ein holpriges Unterfangen, da sich praktisch alle größeren Volksparteien in der Opposition befanden.

Ihren Wahlsieg haben die Linken vor allem der massiven Unterstützung durch Klientelpolitik für YouTuber, insbesondere von Rezo und Montana Black und dessen Auftritte in den öffentlich-rechtlichen Sendern, die massiv Aufklärungsarbeit über die finanzielle Ungleichheit und den Rassismus, die im letzten Jahr massiv gestiegen sind (wie zum Beispiel mehrere Amokläufe in Asylantenheime durch Rechtsextreme), leisteten. Man lastete dies vor allem am Versagen der Parteien CDU/CSU, SPD und FDP an. Aber auch die AfD wurde aufgrund dessen rassistischen und neoliberalen Positionen verurteilt und als mitschuldig am gestiegenen Rassismus erklärt. Ebenfalls spendeten Politiker der Linkspartei ihre Diäten an wohltätige Organisationen wie dem Deutschen Mieterbund, Stiftung Verantwortungseigentum und besonders den Gewerkschaften. Dadurch konnte DIE LINKE großen Rückhalt in der breiten Bevölkerung ernten und somit die öffentliche Meinung zu ihren Zwecken beeinflussen, dank des Internets.

Um die Transformation in eine sozialistische Gesellschaft zu erleichtern, beschloss im Dezember 2017 die Mehrheit der LINKEN soziale Grundrechte in das Grundgesetz zu verankern. Darunter auch das Recht auf Arbeit. Die Bundesrepublik Deutschland mache es möglich auf Grundlage ihrer Verfassung ein sozialistisches Wirtschaftssystem zu etablieren. Damit ist u. A. auch der Enteignungsartikel gemeint. Die Verfassungsänderung wurde von einer knappen Mehrheit im Bundestag angenommen und trat im Mai 2018 in Kraft.

Im Juli 2018 kamen dann die beschlossenen Sozialprogramme umfassend zum Einsatz. Es wurde zunächst die Rückkehr zur "alten deutschen sozialen Marktwirtschaft" angekündigt und ein Ende des Neoliberalismus. Seitdem werden Leistungen der Daseinsvorsorge wieder von der öffentlichen Hand getragen. Die Unternehmensteuer wurde im Frühjahr 2021 erstaunlicherweise abgeschafft. Stattdessen kam es zur Erhebung einer neuen Vermögens- und Erbschaftsteuer. Ebenso wurden auch umweltfreundliche Maßnahmen wie die Förderung von erneuerbaren Energien ausgebaut. Die Kohle- und Atomkraftwerke sollen ab 2030 endgültig abgeschaltet werden. Auch der Wirtschaftslobbyismus wurde endgültig verboten und konsequent bekämpft durch mehr staatliche Kontrolle. Steueroasen für die Oberschicht wurden somit ebenfalls von der Bundesregierung beseitigt. Auch das Kartellrecht wurde deutlich verschärft. Die Mittel- und Unterschicht wurde u. A. durch die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel entlastet und erhielt ab sofort mehr vom Nettogehalt. Wuchernde Wohnungsbaugesellschaften wurden enteignet und stattdessen Wohnungsbaugenossenschaften stark gefördert. Generell wurden Genossenschaften und andere Unternehmen der solidarischen Ökonomie und Wirtschaftsdemokratie (Stichwort: Verantwortungseigentum) stark gefördert. Durch die Legalisierung von Cannabis wurden vor allem in den strukturschwachen Regionen Rhein-Ruhr und in Ostdeutschland neue Arbeitsplätze geschaffen. Die Militärausgaben der Bundeswehr wurden auf ein Prozent gesenkt. Dennoch wurde letztendlich die Bundeswehr besser ausgerüstet als vor der linken Bundesregierung. Die Rüstungsindustrie wurde ebenfalls verstaatlicht und in eine Bundesbehörde überführt. Dasselbe tat man auch mit der Deutschen Bahn und Post.

Außenpolitisch wurde eine enge Zusammenarbeit mit Russland, China sowie den Linksregierungen in Kuba, Venezuela und Bolivien angestrebt. Ebenso werden auch antiimperialistische Befreiungsbewegungen in aller Welt durch Deutschland finanziell unterstützt. Somit kühlten sich auch die deutschen Beziehungen zur rechtsradikalen Regierung Israel ab, ohne dabei das Existenzrecht dieses Staates infrage zu stellen. Man unterstützte lediglich die linke Opposition in Israel. Für die EU hat DIE LINKE auch Pläne parat. Man bekennt sich zu den "Vereinigten Staaten von Europa von unten" und fordert eine weitere europäische Integration der EU hin zu einem demokratischen und sozialen Bundesstaat nach deutschem Vorbild. Ebenso nutze man die EU, Steueroasen innerhalb Europas auszutrocknen. Macrons Frankreich war zunächst skeptisch zur neuen deutschen Bundesregierung, aber unterstützte dessen Europapläne letztendlich doch. Im Wissen, dass der linke Wahlsieg in Deutschland auch positive Auswirkungen der linken Opposition in Frankreich haben wird, ließ Macron seine neoliberalen Reformpläne auch endgültig fallen um seine Stellung als Präsident zu sichern. In den USA, Polen und Ungarn hingegen sieht man die Umgestaltung Deutschlands sehr kritisch und warnt vor "einem kommunistischen Deutschland und Europa".

Die neue Bundeskanzlerin Sahra Wagenknecht erntete somit Zuspruch als auch Ablehnung im In- und Ausland. In der Bundesrepublik Deutschland vollzog sich in der Gesellschaft eine Wandlung vom sehr schwachen und eher unbeliebten bürgerlichen hin zu einem neuen sozialistischen Patriotismus. Die EU wurde immer mehr demokratisiert, sodass das Europaparlament mehr Macht bekam und der Kommissionspräsident direkt von den europäischen Bürgern gewählt wird. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung war zur neuen Bundesregierung positiv eingestellt und zur nächsten Bundestagswahl 2021 stieg die Wahlbeteiligung von 85 auf 93 %. Das Ergebnis bescherte der Linkspartei erneut die absolute Mehrheit.

So und wer gerne weiter schreiben möchte, nur zu 😉

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2017: Wahlsieg der PARTEI
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