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Vereinigte Republik von Großdeutschland

und Böhmen und Mähren

Coat of arms of Germany
Flag of the German Empire
Wappen (seit 1940) Flagge (seit 1940)
Amtssprache Deutsch, regional Tschechisch
Hauptstadt Berlin
Staatsform Parlamentarische Demokratie
Regierungsform Semipräsidentielle Republik
Staatsoberhaupt Staatspräsident

Karl-Theodor zu Guttenberg (CVP)

Regierungschef Staatskanzler

Christian Wulff (CVP)

Fläche 653.294 km²
Einwohnerzahl 103.681.000
Bevölkerungsdichte 175 Einwohner pro km²
Währung Deutsche Mark (1 DM = 100 Pf) und

Böhmische Mark (1BM = 100 BPf)

direkt konvertibel im Verhältnis 1:1

Gründung 18. Januar 1871: Deutsches Reich
Nationalhymne Deutschlandlied
Nationalfeiertag 13.März (Tag der Deutschen Einheit)
Germany

Die Vereinigte Republik von Großdeutschland und Böhmen und Mähren ist ein Staat in Mitteleuropa. Hauptstadt ist Berlin. Das Staatsgebiet gliedert sich in Regierungsbezirke, Landkreise und Gemeinden und ist somit als dezentraler Einheitsstaat zu betrachten. Einen besonderen Platz unter den Gebieten nimmt die mehrheitlich tschechisch besiedelte Autonome Republik Böhmen und Mähren ein, die als teilsouveräner Gliedstaat als einziger Teil des Staatsgebietes über eine eigene Verfassung, einen vom Volk gewählten Präsidenten, ein Parlament und Gesetzgebungshoheit für bestimmte Politikfelder in seinem Territorium verfügt. Außerdem besteht dort eine eigenständige Staatsbürgerschaft.

Großdeutschland ist mit seinen 104 Millionen Einwohnern nach der Russischen Föderation das bevölkerungsreichste Land in Europa. Seine Volkswirtschaft ist, gemessen am BIP, die drittgrößte der Welt nach den USA und der Volksrepublik China.

Lage in Europa

Die Vereinigte Republik von Großdeutschland und Böhmen und Mähren liegt im Zentrum Europas und grenzt im Norden an Dänemark sowie an Nord- und Ostsee. Im Osten gibt es gemeinsame Grenzen mit Litauen, Polen, der Slowakei und Ungarn, im Süden grenzt der Staat an Slowenien, Italien und die Schweizerische Eidgenossenschaft. Die Westgrenze zu Frankreich bildet im Südteil der Rhein, zudem grenzt Großdeutschland dort an Luxemburg, Belgien und die Niederlande.

Bevölkerung

Die 104 Millionen Einwohner Deutschlands sind sehr ungleich im Land verteilt. Während im Ruhrgebiet die Bevölkerungsdichte bei über 1000 Einwohnern pro km² liegt, sind einige Regionen wie Tirol und Kärnten nur spärlich besiedelt. Einige Gebiete sind beinahe menschenleer.

92 Millionen Bewohner des Reiches sind Deutsche, daneben gibt es eine beträchtliche tschechische Minderheit von 8 Millionen, die mehrheitlich in Böhmen und Mähren, aber zum Teil auch verstreut in den großen Ballungsräumen, hauptsächlich im Ruhrgebiet, lebt.

Die größten Städte sind Berlin mit über 4,0 Millionen, Wien mit 3,6 und Hamburg mit 3,1 Millionen Einwohnern.

Wirtschaft

Seit 1944 ist die Deutsche Mark, im Volksmund häufig verkürzt zur D-Mark, offizielles Zahlungsmittel in Großdeutschland. Sie ersetzte die Reichsmark, die in der Wirtschaftskrise zwischen 1940 und 1944 zusammengebrochen und wertlos geworden war. Neben der D-Mark existiert in der Autonomen Republik Böhmen und Mähren die Böhmische Mark oder B-Mark, konvertibel im Verhältnis 1:1 mit der D-Mark. Auch wenn die tschechische Bevölkerung in der eigenen Währung ein Zeichen von Souveränität sieht, ist sie de jure von Beginn an eine schlichte Sonderprägung der D-Mark durch die Böhmisch-Mährische Landesbank gewesen. Sie ist daher ausschließlich als inländisches Zahlungsmittel in Gebrauch und gilt unter ausländischen Numismatikern als begehrtes Sammlerstück.

Geschichte

Nach Jahrhunderten der politischen Zersplitterung wurden die deutschen Staaten 1871 unter preußischer Führung vereint. Maßgeblicher Initiator der Reichsgründung war der preußische Ministerpräsident Otto von Bismarck. Die Proklamation des Deutschen Kaiserreiches unter Kaiser Wilhelm I. fand im Spiegelsaal des Schlosses von Versailles in Frankreich statt.

Das Kaiserreich

Mit der Reichsgründung begann eine Zeit wirtschaftlichen Aufschwungs in Deutschland. Die Wirtschaft wuchs und Deutschlands Einfluss in der Welt ebenso. Die sogenannten Gründerjahre brachten dem Reich und seinen Bewohnern Wohlstand, jedoch auch Not und Elend für die Arbeiter. Die soziale Frage beherrschte den größten Teil von Bismarcks Kanzlerschaft, die er durch Fortschritte wie die Krankenversicherung zu entschärfen versuchte, nicht ohne den Hintergedanken natürlich, dadurch den Aufstieg Sozialdemokratie einzudämmen.

Zwar zeigten seine Maßnahmen wie das Sozialistengesetz nicht die erhoffte Wirkung, doch das deutsche Sozialsystem war zum Ende von Bismarcks Regierungszeit das fortschrittlichste der Welt.

1888 starb Kaiser Wilhelm der I. und sein Sohn Friedrich III. folgte auf den Thron nach. Allerdings verstarb er schon nach wenigen Wochen, sodass sein Sohn als Wilhelm II. den Kaiserthron bestieg. Mit Wilhelm II. begann ein neuer Abschnitt in der deutschen Geschichte, der geprägt war von dem Ziel, mit England zu konkurrieren und Kolonien in Übersee zu erwerben. Bismarck stand diesen Plänen ablehnend gegenüber, weswegen er von Wilhelm 1890 entlassen wurde. In der Folge schaffte es Wilhelm II., das von Bismarck aufgebaute Bündnissystem in Europa innerhalb weniger Jahre zu Fall zu bringen.

Auch der Erwerb von Kolonien gestaltete sich schwierig, da bis auf einige weniger attraktive Randgebiete kaum noch Land übrig war.

Das Flottenwettrüsten belastete zusätzlich die Beziehungen zur Weltmacht England.

Als am 28. Juni der österreichische Thronerbe Franz-Ferdinand in Sarajevo erschossen wurde, war ein europäischer Krieg unausweichlich. Vier Jahre lang kämpften die Mittelmächte (Deutschland, Österreich-Ungarn, Bulgarien, Osmanisches Reich) gegen die Übermacht der Alliierten.

Zwar konnte Russland als Gegner ausgeschaltet werden, indem man den Revolutionär Lenin durch Deutschland nach St. Petersburg reisen ließ, doch der Kriegseintritt der USA zwang die Mittelmächte schließlich Ende 1918 zur Kapitulation.

In Berlin wurde am 9. November die Republik ausgerufen, am 11. November unterzeichnete Deutschland den Waffenstillstand.

Die Weimarer Republik

Die deutsche Republik hatte bereits in ihren Anfängen unter erheblichem Druck zu leiden. Zunächst erschütterte eine kommunistische Revolution das Land, dann kam es zu Putschversuchen und politischen Morden von Rechts.

Die nächste Hürde stellte der Versailler Vertrag dar, der neben umfangreichen Gebietsabtretungen die alleinige Kriegsschuld des Deutschen Reiches festschrieb.

Widerstand gegen das Diktat von Versailles, wie es in weiten Kreisen genannt wurde, regte sich Widerstand in allen politischen Lagern.

Dennoch konnte sich die Republik ab 1924 zunächst stabilisieren. Außenpolitisch wurde die Isolation durchbrochen. Dies war insbesondere Außenminister Gustav Stresemann zu verdanken, der Deutschland 1926 sogar in den Völkerbund führte.

Die Wende kam ab 1929, als die Börsen überall auf der Welt zusammenbrachen. Eine schwere Wirtschaftskrise war die Folge, die zu Armut, Massenarbeitslosigkeit und vor allem politischem Extremismus führte.

Als keine stabilen Mehrheiten im Parlament für eine Regierungsbildung mehr zustande kamen, regierte Reichskanzler Franz von Papen als Chef eines sogenannten Präsidialkabinetts ohne Mehrheit im Parlament mittels Notverordnungen, die er sich vom Reichspräsidenten ausstellen ließ. Sobald der Reichstag versuchte, der Regierung das Misstrauen auszusprechen oder die Notverordnungen zu kassieren, wurde er vom Reichspräsidenten auf Antrag der Regierung aufgelöst. Damit hatte die Parlamentsdemokratie ihre Bankrotterklärung abgegeben.

Die Kommunisten gewannen bei den folgenden Wahlen massiv hinzu, mehr jedoch profitierte die NSDAP Adolf Hitlers von der Krise der Demokratie. Bis 1932 wuchs der Stimmenanteil der Partei auf fast 40 Prozent. Am 30. Januar 1933 wurde Hitler von Reichspräsident Hindenburg zum Kanzler ernannt.

Die Regierungszeit Adolf Hitlers

Nach seiner Ernennung zum Reichskanzler ging Hitler energisch daran, die Not des Volkes durch zahlreiche Maßnahmen zu lindern. Er begann den massiven Ausbau des Autobahnnetzes im ganzen Reich, führte den Reichsarbeitsdienst ein und belebte die Wirtschaft durch zahlreiche Anreize.

Am 28. Februar wurde das Reichstagsgebäude bei einem Brand schwer beschädigt, hinter dem Anschlag wurden Kommunisten vermutet. Bis heute sind die Ursachen für diesen Unfall nicht restlos aufgeklärt.

Mit der Notverordnung Zum Schutz von Volk und Staat wurden die Grundrechte außer Kraft gesetzt und die Verfolgung politischer Gegner eingeleitet.

Die KPD wurde verboten, ihre Abgeordneten verhaftet und auch die Sozialdemokraten sahen sich schweren Verfolgungen ausgesetzt.

Die Gefangenen wurden in Konzentrationslagern untergebracht, wo sie systematisch von Mitgliedern der SA misshandelt wurden. Später wurden die Lager auch mit Juden, "Asozialen", Homosexuellen, Kriminelle, Sinti und Roma, sowie Ernsten Bibelforschern (Zeugen Jehovas) gefüllt. Alle diese waren den Torturen der Schergen des Systems hilflos ausgeliefert, da die Konzentrationslager außerhalb des Rechtssystems agierten.

1934 wurde die SA unter Ernst Röhm unter dem Vorwand, sie habe einen Staatsstreich geplant, entmachtet und ihre Führer hingerichtet. Die Verwaltung der Konzentrationslager wurde der SS übertragen, die unter Heinrich HImmler den Platz der SA im Machtapparat übernahm.

1935 konnte nach einer Volksabstimmung das Saargebiet wieder ins Reich eingegliedert werden, noch im gleichen Jahr wurde die Wehrpflicht entgegen den Bestimmungen des Versailler Vertrages wieder eingeführt. 1936 besetzten Truppen der Wehrmacht das entmilitarisierte Rheinland, was einen weiteren Verstoß gegen den Vertrag darstellte.

Der größte Erfolg gelang Hitler schließlich 1938, als er Österreich und das Sudetenland dem Reich anschloss und somit das Großdeutsche Reich gründete. 1939 ließ er die Überreste der einstigen Tschechoslowakei besetzen und zum Reichsprotektorat Böhmen und Mähren ausrufen. Kurz darauf gelang es ihm noch, das Memelland von Litauen zurückzugewinnen, das dieses 1923 annektiert hatte. Damit hatte Hitler den Bogen jedoch überspannt. Großbritannien und Frankreich gaben Garantien für die osteuropäischen Staaten ab und verhandelten mit der Sowjetunion über ein militärisches Bündnis.

Das Interregnum

Am 20. April 1939 wurde der Führer und Reichskanzler Adolf Hitler bei einer Parade erschossen. Als Träger sowohl des Amtes des Reichskanzlers als auch seit 1934 desjenigen des Reichspräsidenten hinterließ er ein politisches Machtvakuum, dessen konkrete Füllung zunächst unklar war.

Führende Juristen verwiesen auf die Weimarer Reichsverfassung, in der seit 1932 eine Vertretung des Reichspräsidenten durch den Präsidenten des Reichsgerichts vorgesehen war. Daraufhin erklärte ein Beschluss des Staatsgerichtshofes am 22. April Erwin Bumke zum kommissarischen Reichspräsidenten. Dieser wandte sich zur Bildung einer funktionsfähigen Reichsregierung an den ehemaligen Reich- und letzten Vizekanzler Franz von Papen, den er dafür aus der Botschaft in Ankara zurückbeorderte.

Am 25. April nahm das Kabinett Papen II seine Arbeit auf, dem neben ehemaligen Deutschnationalen auch Nationalsozialisten angehörten. Dennoch wurden einige hochrangige Funktionäre aus ihren Ministerämtern entfernt. So wurde Wilhelm Frick als Innenminister durch den Deutschnationalen Carl Friedrich Goerdeler, den ehemaligen Leipziger Oberbürgermeister, ersetzt. Insbesondere aber sicherte sich von Papen selbst auf Kosten von Hermann Göring das Amt des Preußischen Ministerpräsidenten und somit die Verfügungsgewalt über die größte deutsche Polizeitruppe. Am selben Tag verfasste Reichstagspräsident Hermann Göring ein Ultimatum, in dem er Bumke aufforderte, statt von Papen ihn selbst zum Reichskanzler zu ernennen. Sollte dies nicht geschehen, werde der Reichstag die Regierung per Misstrauensvotum stürzen. Von Papen kam dem zuvor und beantragte beim kommissarischen Reichspräsidenten die Auflösung des Reichstages.

So hatte von Papen mit zwei gezielten Schlägen eine führende Größe der NSDAP politisch kaltgestellt und den Reichstag als eigenständige Größe vorerst ausgeschaltet. Ohnehin konnte die Reichsregierung durch das soeben erst verlängerte Ermächtigungsgesetz bis ins Jahr 1943 hinein Entscheidungen mit Gesetzeskraft in eigener Machtvollkommenheit fällen. Papens Ausgangslage war somit deutlich günstiger als während seiner ersten Kanzlerschaft 1932, als er auf (vom Reichstag jederzeit widerrufbare) Notverordnungen Hindenburgs angewiesen war.

Derweil betrieben Innenminister Goerdeler und Justizminister Gürtner eine Umstrukturierung des Lagerwesens. Wesentliches Ziel war es, die Konzentrationslager, die sich in der Hand der SS befanden, der Wehrmacht zu übergeben, um die unwürdigen Zustände in diesen Einrichtungen der Paralleljustiz zu beenden. Als am 12. Juni 1939 das "Gesetz zur Wiederherstellung des Strafvollzuges" in Kraft trat, kam es beim Einrücken der Armee zu Handgreiflichkeiten mit Einheiten der SS, die in einigen Lagern eskalierten. Im KZ Buchenwald starben zwei SS-Wachleute bei einem Schusswechsel. Ein Soldat und mehrere SS-Männer wurden verletzt.

Die NSDAP, die sich bislang zurückgehalten hatte, ergriff nun offen Partei für die SS und Parteiführer Rudolf Hess verlangte am Abend des 13. Juni vom kommissarischen Reichspräsidenten die Entlassung Goerdelers. Als dieser sich weigerte, begannen in der SS die Planungen, das Staatsoberhaupt zu kidnappen. Dieser Versuch misslang am 14. Juni in der Leipziger Revolte. Einen wesentlichen Beitrag dazu leistete das Militär, das aufseiten des amtierenden Staatsoberhaupts eingriff. Parallel dazu versucht ein SS-Oberst in Berlin Reichskanzler Franz von Papen zu erschießen. Der Versuch misslang jedoch und der Attentäter wurde festgenommen. Seine Aussage war später entscheidend für die Bewertung des Geschehens und die Enttarnung der Beteiligten.

Die Anschläge auf das Staatsoberhaupt und den Regierungschef zeigten der Reichsregierung deutlich, dass große Teile der NSDAP nicht bereit und in der Lage waren, ihre Macht zu teilen. Insbesondere die paramilitärischen Verbände der SS und der SA rückten danach in den Fokus der Maßnahmen, die die Reichsregierung ergriff.

Nachdem sich das Heer mit seinem Eingreifen fraglos hinter die neue Regierung gestellt hatte, beschloss die Reichsregierung zunächst die allgemeine Entwaffnung aller paramilitärischen Einheiten, die Polizei und Wehrmacht gemeinschaftlich durchführen sollten. An verschiedenen Stellen kam es dabei zu Konfrontationen. So verschanzten sich Einheiten der SA und SS auf dem Parteitagsgelände in Nürnberg, das daraufhin von der Wehrmacht erstürmt werden musste. Auch an anderen Orten kam es zu Feuergefechten und Häuserkämpfen. Einige versprengte Einheiten der SS flüchteten sich in die Wälder und versuchten in den folgenden Monaten von dort aus, mit Anschlägen und Attentaten gegen die Regierung vorzugehen. Wo die Polizei hauptverantwortlich mit der Entwaffnung der SS betraut war, traten mitunter Fälle von Befehlsverweigerung auf. Die Begründung war in diesen Fällen, dass die Polizei den Ländern unterstehe und daher Befehlen der Reichsregierung nicht Folge leisten werde. Wo die Landesregierungen sich weigerten, entsprechende Anweisungen an ihre Polizeibehörden zu geben, wurden sie durch Reichskommissare nach dem Vorbild Preußens ersetzt.

Ein weiterer einschneidender Schritt betraf die NSDAP, die offen mit dem Umsturzplan der SS sympathisierte und nach wie vor zahlreiche landesweite Medien im Griff hatte. Durch Beschluss der Reichsregierung wurde am 17. Juni das "Gesetz zur Sicherung der Einheit von Partei und Staat" aufgehoben und damit die Rolle der NSDAP als Staatspartei beendet. Die folgenden Monate verbrachte insbesondere Innenminister Goerdeler damit, die Strukturen von Partei und Staat wieder zu entflechten. 1941 wurde schließlich auch das "Gesetz gegen die Neubildung von Parteien" aufgehoben und der Weg zur Rückkehr in die Parteiendemokratie geebnet.

In der öffentlichen Wahrnehmung markiert die Leipziger Revolte einen massiven Zustimmungsverlust der Nationalsozialisten. Waren sie in den vergangenen Jahren als tatkräftige Ordnungsmacht wahrgenommen worden, die das Wohl des Volkes im Blick hatte, haftete ihnen nun das Image von Staatsverrätern an. Die Partei selbst wurde zwar nicht verboten, doch begann für sie der Absturz von der Massenbewegung zurück zur rechtsextremen Kaderpartei. Zwischen Rudolf Hess als Unterstützer der Nationalkonservativen und Joseph Goebbels als Führer der Nationalkommunisten brachen heftige Flügelkämpfe aus, die eine Konsolidierung erschwerten.

Die politische Neuordnung

Nachdem die Lage im Reich sich einigermaßen stabilisiert hatte, nahm die Reichsregierung eine dringend notwendige Verfassungsreform in Angriff, um das Chaos zu beseitigen, dass die NSDAP in den sechs Jahren ihrer Regierung im Rechtssystem von Weimar angerichtet hatte. Ein Expertenrat wurde einberufen, der alle Maßnahmen der Regierung Hitler prüfen und einen Vorschlag zur Neustrukturierung des Verfassungstextes machen sollte.

Wesentliche Veränderungen wurden dabei in die neue Verfassung übernommen, so die Evangelische Staatskirche, die Berufsvereinigungen oder der Zentralismus. Auf der kommunalen Ebene, die nach der Abschaffung der Reichsländer mit den Regierungsbezirken um eine dritte kommunale Gebietskörperschaft ergänt wurden, wurde die Wahl der Hauptverwaltungsbeamten den Bürgern übertragen, um ein Gegengewicht zu den Räten zu schaffen, ähnlich wie es der Staatspräsident gegenüber dem Volkstag darstellte.

Die neue Verfassung wurde im November 1942 dem Reichspräsidenten und der Reichsregierung vorgelegt. Die Reichsregierung beschloss ihre Annahme mit 2/3-Mehrheit und erwirkte beim Reichspräsidenten zur Absicherung der Berliner Verfassung einen Volksentscheid.

Wahlkampf um die Berliner Verfassung

Der Volksentscheid zur neuen Verfassung sollte im März 1943 stattfinden. Im Vorfeld berieten alle Parteien ausführlich über den Entwurf. Zahlreiche Gruppen äußerten Zustimmung zum Entwurf. So sah die sozialdemokratische SPD in ihr die Forderung nach dem Einheitsstaat verwirklicht und begrüßte die Etablierung der bekenntnisfreien Volksschule. Trotz des Fehlens wesentlicher sozialer Errungenschaften im Verfassungstext - so war z.B. die Sozialversicherung mit keinem Wort erwähnt - unterstützte die SPD den Entwurf. Auch die überkonfessionelle Christliche Volkspartei (CVP), die nationalliberale Demokratische Partei Deutschlands (DPD) und die nationalkonservative Deutsche Partei (DP) sprachen sich für den Entwurf aus, während die ehemalige Staatspartei NSDAP, mittlerweile in Deutsche Reichspartei (DRP) und Sozialistische Reichspartei (SRP) zerfallen, sowie die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) den Verfassungsentwurf aus unterschiedlichen Gründen kategorisch ablehnten und die Abstimmung boykottierten.

Die Verfassung wurde schließlich in der ersten freien Abstimmung seit 1932 bei einer Wahlbeteiligung von etwa 85% mit einer deutlichen Mehrheit von etwa 65% angenommen.

Das Großdeutsche Reich wurde infolge dessen zur Vereinigten Republik von Großdeutschland und Böhmen und Mähren, wobei sich die Bezeichnungen "Großdeutsches Reich" oder "das Reich" in Teilen der Bevölkerung noch lange in der Umgangssprache hielten. Mittlerweile ist er weitgehend von der neutralen Kurzbezeichnung "Großdeutschland" verdrängt worden.

Das Reichsprotektorat Böhmen und Mähren wurde zur Autonomen Republik und erhielt eine neue Verfassung, die eng mit der Verfassung Großdeutschlands verflochten wurde. Die Tschechen behielten ihre eigene Staatsbürgerschaft und waren damit zur Wahl des Landtags, nicht aber zur Wahl des Volkstags wahlberechtigt. Ebenso konnten sie keinen Einfluss auf die Wahl des Staatspräsidenten nehmen. Dafür verfügte Böhmen und Mähren als einziger Teil Großdeutschlands über ein eigenes Regionalparlament und eine eigenständige Regierung, die die inneren Angelegenheiten der Autonomen Republik weitgehend unabhängig regeln konnten. Auf kommunaler Ebene hingegen waren Deutsche in Böhmen und Mähren ebenso wahlberechtigt, wie Tschechen im übrigen Staatsgebiet. Die Segregation zwischen Deutschen und Tschechen belastete nachhaltig die Konsolidierung des großdeutschen Einheitsstaats.

Die ersten Präsidentschafts- und Volkstagswahlen

Im folgenden Mai fanden zeitgleich die ersten Wahlen zum Volkstag und zum Staatspräsidenten statt. Der kommissarische Reichspräsident, Erwin Bumke, kandidierte nicht für das höchste Staatsamt. Stattdessen kandidierte Reichskanzler Franz von Papen als Wunschkandidat eines Bündnisses aus CVP, DPD und DP, während das linke Bündnis aus SPD und DKP den Sozialdemokraten Otto Grotewohl aufstellte. Die Parteiführer von DRP und SRP, Rudolf Hess und Joseph Goebbels, ließen sich ebenfalls nominieren.

Die Wahlen brachten einen vollständigen Sieg des konservativ-nationalen Lagers. Im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl setzte sich von Papen mit 39,7% vor Grotewohl mit 34,4% der Stimmen durch. Im zweiten Wahlgang unterstützte das bisher neutrale Zentrum das konservative Bündnis und entschied sich somit gegen die traditionellen Bündnispartner von der SPD, wohl hauptsächlich wegen deren Annäherung an die Kommunisten. Derweil konnte sich weder die DRP noch die SRP zur Unterstützung eines der beiden Stichwahlkandidaten durchringen und daher forderten beide ihre Wähler auf, dem zweiten Wahlgang fernzubleiben. So gelang Franz von Papen ein deutlicher Sieg vor Otto Grotewohl.

Im Volkstag bildete die SPD die stärkste Einzelfraktion, eine parlamentarische Mehrheit errangen jedoch die Konservativen, die unter dem CVP-Vorsitzenden Konrad Adenauer eine Mitte-Rechts-Regierung bildeten.

Ergebnis der Volkstagswahl vom 23. Mai 1943
Wählerstimmen in Prozent Sitze im Volkstag
SPD 26,5 238
CVP 25,8 232
DPD 10,2 92
DRP 8,3 74
DP 7,5 67
SRP 5,9 53
DKP 5,7 51
Zentrum 5,3 48
Sonstige 4,8 0

Das Kabinett Adenauer I

Die vordringlichste Aufgabe, der sich die neue Regierung stellen musste, war die Wirtschaftskrise, die die Abschottungs- und Rüstungspolitik Hitlers ausgelöst hatte. Die Reichsmark hatte in den vorangegangenen Jahren massiv an Wert eingebüßt und Deutschlands Devisen waren erschöpft. Die Wirtschaft litt unter einer erneuten Inflation, zahlreiche Industriebetriebe mussten wegen Rohstoffknappheit ihre Produktion einstellen und Arbeitskräfte entlassen. Die Regierung betrieb dagegen eine Förderung der Produktion von Waren für den Binnenmarkt und versuchte das Außenhandelsdefizit durch vermehrte Waffenexporte aus der ohnehin in der Regierungszeit Hitlers heiß gelaufenen deutschen Rüstungsindustrie zu verringern. 1944 wurde die Reichsmark durch die neue Deutsche Mark ersetzt. Durch die Währungsreform konnte die Wirtschaft konsolidiert werden.

Zugleich versuchte Adenauer, die Nachbarstaaten für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit zu gewinnen. Besonders bemühte er sich in diesem Zusammenhang um die osteuropäischen Staaten, die er ohnehin als Pufferzone zur Sowjetunion stärken wollte, die mittlerweile in den Krieg in Ostasien eingegriffen hatte und drohte, den Japanern China und Korea abzunehmen. Eine weitere Expansion der sowjetischen Einflusssphäre galt daher als wahrscheinlich.

Mit Estland und Lettland wurden umfangreiche Handelsabkommen geschlossen, die auch Waffenlieferungen und logistische Unterstützung bei der Ausbildung und Ausrüstung der Streitkräfte beider Staaten enthielten. Auch mit Finnland und der Slowakei wurden ähnliche Verträge abgeschlossen. Mit Rumänien wurde ein Abkommen über die Belieferung mit Öl ausgehandelt. Bestandteil all dieser Verträge waren auch Rückführungsabkommen für die deutschen Minderheiten, die verstreut in Osteuropa lebten. Die Staatsregierung setzte somit im wesentlichen Hitlers "Heim ins Reich"-Politik fort, die auf die Schaffung möglichst homogener Nationalstaaten in ganz Europa hinwirken sollte, um ethnisch motivierte Konflikte für die Zukunft auszuschließen. Deutsche, die sich zur Umsiedlung entschieden, wurden von der Regierung großzügig ausgestattet und erhielten Bauland zugesprochen, das sich hauptsächlich in ländlichen Gegenden wie Brandenburg oder auch in Böhmen und Mähren befand, dessen Germanisierung dadurch noch intensiviert wurde. So entstand eine Reihe völlig neuer Siedlungen und Ortschaften mit geschlossen deutscher Bevölkerung innerhalb der tschechischen Lande.

Mit Polen wurden in den Jahren von 1946 bis 1948 ein Grenz- und ein Freundschaftsvertrag ausgehandelt, die den Gebietsstand von 1939 verbindlich festschrieben und etwaige Revisionen ausschließlich durch eine internationale Konferenz unter Schirmherrschaft des Völkerbundes zuließen. Demgegenüber garantierte Polen die Eigenständigkeit der Freien Stadt Danzig.

Auf weltpolitischer Ebene suchte Großdeutschland den Anschluss an Großbritannien und die Vereinigten Staaten und versuchte auch, die Beziehung zum westlichen Nachbarn Frankreich zu entkrampfen. Gegenüber Großbritannien garantierte Adenauer die territoriale Unversehrtheit der osteuropäischen Staaten. Im Gegenzug erkannte Großbritannien die selbstständige Slowakei an und nahm diplomatische Beziehungen mit ihr auf. 1946 kehrte Großdeutschland schließlich nach dreizehnjähriger Unterbrechung in den Völkerbund zurück.

Das Kabinett Adenauer II

Bei den Volkstagswahlen 1947 wurde das konservative Bündnis Adenauers im Amt bestätigt und konnte seinen Vorsprung auf die linken und rechten Parteien weiter ausbauen. Auch kristallisierte sich heraus, dass die CVP sich zu einer überkonfessionellen konservativen Volkspartei entwickelte und den eigenen Bündnispartnern das Wasser abgrub. Insbesondere das traditionell katholische Zentrum verlor massiv an Stimmen und Sitzen und verließ die Regierung, um sich wieder enger an die SPD, ihren langjährigen Bündnispartner in der Weimarer Zeit, anzulehnen. Diese distanzierte sich nun zunehmend von den Kommunisten, je weiter der ideologische Konflikt zwischen den Westmächten und der Sowjetunion sich verschräfte und die deutschen Kommunisten als Gefahr für die innere Sicherheit Großdeutschlands wahrgenommen wurden.

Die neu formierte Regierung aus CVP, DPD und DP versuchte daher, ihre Bindung an die Vereinigten Staaten zu stärken, während die Sozialdemokraten bei aller Skepsis gegenüber Stalin eine neutrale Position bevorzugten und sich nicht in die weltpolitischen Konflikte hineinziehen lassen wollten. Die Debatten über die Westbindung wurden emotional geführt und auch in der breiten Öffentlichkeit rezipiert. Die Mehrheit der Bevölkerung unterstützte Adenauers Außenpolitik, auch aus Sorge vor einer weiteren sowjetischen Expansion.

Parallel intensivierten sich im Völkerbund die Diskussionen um die Zukunft des britischen Mandatsgebiets Palästina. Schon im folgenden Jahr, also 1948, sollte das Mandat auslaufen und ein geordneter Übergang in die Eigenstaatlichkeit erfolgen. Wie diese Eigenstaatlichkeit aussehen sollte, darüber gingen die Meinungen jedoch weit auseinander. Letztendlich erhielt keiner der vorgeschlagenen Pläne eine allgemeine Zustimmung, sodass das britische Mandat am 14. Mai 1948 weitgehend ungeordnet erlosch. Noch am selben Tag rief David Ben Gurion den Staat Israel aus. Großdeutschland hatte bereits in den vorangegangenen Jahren wiederholt Druck ausgeübt, die Ansiedlung europäischer Juden in Palästina zu erleichtern - vor allem natürlich auch, um das eigene innenpolitische Problem zu lösen, wie mit dem durch die Nationalsozialisten veschärften Umgang mit der jüdischen Bevölkerung umzugehen sei.

Fortsetzung folgt...

Politik

Die Vereinigte Republik von Großdeutschland und Böhmen und Mähren besitzt nach der Staatsverfassung von 1943 als Staatsorgane den Volkstag, den den Staatspräsidenten, die Staatsregierung und den Staatsgerichtshof. Durch Artikel 1 der Verfassung wird die Staatsform einer Republik konstituiert. Die Wahl von Volkstag und Staatspräsidenten durch das Deutsche Volk, die Möglichkeit des Volkes, über Volksentscheid und Volksbegehren auf die Gesetzgebung einzuwirken, bildet die vom Volk ausgehende Staatsgewalt in Form einer gemischt repräsentativ-plebiszitären Demokratie ab.

Volkstag

Das wichtigste Organ ist der vom Volk unmittelbar gewählte Volkstag, welcher die Gesetzgebung (legislative Gewalt) ausübt und die Staatsregierung kontrolliert. Die Möglichkeit eines Misstrauensvotums prägt den Parlamentarismus. Der Volkstag wird für eine Legislaturperiode von fünf Jahren Dauer gewählt. Es wird das Prinzip der Verhältniswahl angewandt, das heißt: die Zusammensetzung des Parlaments entspricht genau dem Verhältnis der abgegebenen Stimmen. Die Abgeordneten, die in freier, allgemeiner, geheimer, gleicher und unmittelbarer Verhältniswahl von Personen über 18 Jahren bestimmt werden, sind als Vertreter des Volkes nur ihrem Gewissen unterworfen und nicht an Aufträge gebunden. Der Volkstag kann vom Staatspräsidenten aufgelöst werden, jedoch nur einmal aus dem gleichen Anlass. Jedoch kann der Staatstag mit einer Zweidrittelmehrheit eine Volksabstimmung über die Absetzung des Staatspräsidenten beschließen.

Außerdem wurde festgesetzt, dass die Staatsverfassung durch den Volkstag nur bei Anwesenheit von allen Mitgliedern mit einer Mehrheit von vier Fünfteln der Anwesenden oder durch eine absolute Mehrheit der Stimmberechtigten bei einem Volksentscheid, der auf Grund eines Volksbegehrens stattfindet, geändert werden kann. Nach den Erfahrungen mit zahlreichen in einfachen Gesetzen eingebetteten Verfassungsänderungen in der Weimarer Zeit und später unter der Regierung Hitler wurde in der Berliner Verfassung das Prinzip verankert, dass Änderungen der Verfassung entweder im Verfassungstext selbst zu erfolgen haben oder aber in Form eines Verfassungszusatzes, wie ihn die Verfassung der Vereinigten Staaten kennt. So sollte Rechtssicherheit geschaffen und das Chaos innerhalb der Gesetzestexte behoben werden.

Staatspräsident

Der Reichspräsident wird „vom ganzen deutschen Volke“ gewählt. Er muss älter als 35 Jahre, deutscher Staatsbürger von Geburt an und der deutschen Sprache mächtig sein. Erreich im ersten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen, findet eine Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Bewerbern statt. Die Amtszeit des Staatspräsidenten beträgt acht Jahre, er darf im Anschluss einmalig wiedergewählt werden. Der Reichspräsident ist völkerrechtlicher Vertreter Großdeutschlands nach innen und aussen und Oberbefehlshaber der Wehrmacht. Er kann zur Wiederherstellung des der inneren Sicherheit und Ordnung zeitlich befristete Notverordnungen erlassen, die die Verfassung nicht ändern oder außer Kraft oder Anwendung setzen dürfen, und kann im absoluten Notfall mit Billigung der Staatsregierung die Wehrmacht im Inland zur Aufstandsbekämpfung einsetzen. Notwendig wurde dies erstmalig im Zuge des Prager Aufstands 1968, als Truppen der Wehrmacht in die Autonome Republik Böhmen und Mähren einrückten, um die Liberalisierungs- und Unabhängigkeitsbestrebungen der Lokalregierung zu beenden.

Um die Macht des Parlaments einzuschränken, wurde das Amt des Staatspräsidenten mit weit reichenden Kompetenzen ausgestattet. Er ist in seiner Position mit dem starken Staatsoberhaupt der konstitutionellen Monarchie vergleichbar. Der Staatspräsident ernennt und entlässt die Staatsregierung und den Staatskanzler, repräsentiert das Volk, ernennt die Richter und hat den Oberbefehl über die Wehrmacht. Besonders das Recht zur Auflösung des Volkstags und die Möglichkeit zur Alleinregierung bei starken Unruhen im Land zeigen sehr deutlich seine starke Machtposition.

Im Laufe der Zeit und mit Verfestigung der Demokratie nahmen die Staatspräsidenten sich jedoch immer mehr zurück und beschränkten ihre praktische Tätigkeit meist auf die rein zeremoniellen und repräsentativen Aufgaben. Nur selten ernannte ein Staatspräsident einen Staatskanzler, ohne zuvor einen Vorschlag des Volkstages einzuholen. Wenngleich der Verfassungstext also ein semipräsidentielles System vorsieht, hat sich die Verfassungswirklichkeit mit der Zeit hin zu einem parlamentarischen Regierungssystem verschoben.

Staatsregierung

Die Staatsregierung besteht aus dem Staatskanzler und den von diesem vorgeschlagenen Staatsministern, die wie auch der Kanzler selbst vom Staatspräsidenten ernannt und vereidigt und nicht vom Volkstag gewählt werden. Die Staatsregierung bildet ein Kollegialorgan, innerhalb dessen jeder Staatsminister innerhalb seines Sachgebiets selbständig entschied (Ressortprinzip). Gemäß der Berliner Verfassung leitet jeder Staatsminister den ihm anvertrauten Geschäftszweig selbständig und unter eigener Verantwortung gegenüber dem Volkstag. Die Staatsminister haben der Staatsregierung alle Gesetzentwürfe, ferner Angelegenheiten, für welche Verfassung oder Gesetz dieses vorschreiben, sowie Meinungsverschiedenheiten über Fragen, die den Geschäftsbereich mehrerer Staatsminister berührten, zur Beratung und Beschlussfassung zu unterbreiten. Für grundsätzliche Fragen und Angelegenheiten der Abstimmung zwischen den Ressorts ist der Staatskanzler im Rahmen seiner Richtlinienkompetenz zuständig. Alternativ kann auch das Kabinett mit Stimmenmehrheit entscheiden; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Staatskanzlers. Die Staatsregierung gibt sich mit Genehmigung des Staatspräsidenten eine Geschäftsordnung. Die Staatsregierung hat ein Gesetzesinitiativrecht im Volkstag.

Sowohl der Staatskanzler, als auch die Staatsminister müssen zurücktreten, wenn der Volkstag ihnen das Vertrauen entzieht. Über dieses destruktive Misstrauensvotum kann der Volkstag jeden einzelnen Staatsminister – und nicht nur die Staatsregierung insgesamt – stürzen, ohne dass für eine neue Staatsregierung oder für einen neuen Staatsminister im Volkstag eine parlamentarische Mehrheit vorhanden sein müsste. In der Praxis leistete dieses einen entscheidenden Beitrag zum Scheitern der ersten Republik in den 1930er Jahren, daher hat es sich als feste Gepflogenheit bewährt, dem Staatspräsidenten vonseiten der beantragenden Parteien direkt einen neuen Kandidaten vorzuschlagen.

Staatsgerichtshof

Der Staatsgerichtshof ist in erster Linie dafür zuständig, über die verfassungsmäßigkeit der Regierungsführung, der Gesetze und der Verwaltung zu wachen. Darüber hinaus ist der Staatsgerichtshof für die Präsidenten-, Kanzler- oder Ministeranklage auf Antrag des Volkstags mit der Behauptung zuständig, dass der Staatspräsident, der Staatskanzler oder ein Staatsminister schuldhaft die Verfassung oder ein Staatsgesetz verletzt habe.

Verwaltung

Das Großdeutsche Reich ist als dezentraler Einheitsstaat organisiert und gliedert sich unterhalb des Gesamtstaates in drei kommunale Selbstverwaltungsebenen: Regierungsbezirke, bzw. Bezirksfreie Städte (Berlin, Hamburg, Wien), Landkreise bzw. Kreisfreie Städte und Gemeinden bzw. Verbandsgemeinden. Das Prinzip der Selbstverwaltung ist tief verwurzelt und in der Berliner Verfassung ausführlich festgeschrieben.

Regierungsbezirke und Bezirksfreie Städte

Die Regierungsbezirke sind, anders als noch in der Weimarer Zeit, kommunale Gebietskörperschaften mit dem verbrieften Recht auf Selbstverwaltung ihrer Angelegenheiten. Die Bürger des Bezirks wählen den Bezirkstag, der die Politik des Regierungsbezirks im Rahmen der Gesetze bestimmt. Seine Geschäfte werden von einem Präsidenten geleitet, den der Bezirkstag aus seiner Mitte wählt. Ein ebenfalls von den Bürgern gewählter Regierungspräsident führt die Bezirksverwaltung und repräsentiert den Regierungsbezirk nach Innen und Außen.

In Bezirksfreien Städten ist der Bezirkstag identisch mit dem Stadtrat, der Regierungspräsident wird hier als Regierender Bürgermeister bezeichnet. Die Bezirksfreie Stadt erledigt alle Zuständigkeiten eines Regierungsbezirkes, eines Landkreises und einer Gemeinde in eigener Verantwortung.

Landkreise und Kreisfreie Städte

Die Landkreise sind Selbstverwaltungskörperschaften. Die Bürger des Kreises wählen den Kreistag, der die Politik des Landkreises im Rahmen der Gesetze bestimmt. Seine Geschäfte werden von einem Präsidenten geleitet, den der Kreistag aus seiner Mitte wählt. Ein ebenfalls von den Bürgern gewählter Landrat führt die Kreisverwaltung und repräsentiert den Landkreis nach Innen und Außen.

In Kreisfreien Städten ist der Kreistag identisch mit dem Stadtrat, der Landrat wird hier als Oberbürgermeister bezeichnet. Die Kreisfreie Stadt erledigt alle Zuständigkeiten eines Landkreises und einer Gemeinde in eigener Verantwortung.

Gemeinden und Städte

Die Gemeinden sind "Träger der Selbstverwaltung". Sie sind die kleinste administrative Einheit Großdeutschlands und definieren einen eigenen Wirkungskreis. Von ihnen geht seit dem Mittelalter der Gedanke der Selbstverwaltung aus. Der Gemeinde- bzw. Stadtrat sowie der Bürgemeister werden von den Bürgern gewählt.

Gemeinden kann auf ihren Antrag hin unter bestimmten Voraussetzungen das Marktrecht oder das Stadtrecht verliehen werden. Sie werden dann Marktgemeinde bzw. Stadt genannt. Ebenfalls können weitere Sonderbezeichnungen verliehen werden. Dazu gehört bspw. der Status als Heilbad, der sich durch das Präfix "Bad" im Namen der Gemeinde ausdrückt, oder der Titel "Messestadt", der fakultativ dem Namen der Stadt vorangestellt werden kann.

Die Autonome Republik Böhmen und Mähren

Eine Sonderstellung in der Verwaltungsstruktur Großdeutschlands nimmt die Autonome Republik Böhmen und Mähren ein. Sie stellt keine kommunale Gebietskörperschaft dar, sondern einen teilsouveränen und damit völkerrechtsfähigen Gliedstaat Großdeutschlands dar. Sie Verfügt über eine eigenständige Verfassung, einen eigenen Landespräsidenten, eine Landesregierung und einen Landtag als gesetzgebendes Parlament. Auch die Zuständigkeit für die Kommunalpolitik liegt im Gebiet Böhmens und Mährens beim Gliedstaat, sodass sich die dortige Verwaltungsstruktur wesentlich von derjenigen des restlichen Staatsgebiets unterscheidet.

Nationen EUWR

140px-Flag of the German Empire.svg Großdeutschland | 150px-Flag of Romania.svg Rumänien | 180px-Flag of Hungary (1867-1918).svg Ungarn | 150px-Flag of Poland.svg Polen | 150px-Flag of the Soviet Union.svg Sowjetunion | 220px-Flag of the CIS.svg GUS

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