FANDOM


German Button

1990 kommt es nach der Friedlichen Revolution in der DDR zu Verhandlungen der beiden deutschen Staaten und der vier Alliierten über die Wiedervereinigung. Dann wirft die Sowjetunion ein Pfund in die Waagschale, mit dem niemand gerechnet hatte: Ostpreußen. Vor allem dem unermüdlichen Wirken von Franz Josef Strauß ist es zu verdanken, dass schlussendlich auch die Wirkungsstätte von Immanuel Kant dem wiedervereinigten Deutschland zufällt - mit all den unausweichlichen Folgen für die Innen- und Außenpolitik der BRD.

Diese Einführungsseite soll die wesentlichen Grundzüge der Ereignisse der Wendejahre sowie die innen- wie außenpolitischen Auswirkungen der Rückgabe des nördlichen (russischen) Ostpreußen an den gesamtdeutschen Staat darstellen.

Vorgeschichte

1945 hatte das Deutsche Reich nach dem Zweiten Weltkrieg seine bedingungslose Kapitulation erklären müssen. Das Reichsgebiet wurde unter den vier Hauptalliierten - Großbritannien, Frankreich, den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion - aufgeteilt und besetzt. Die deutschen Ostgebiete, also vor allem Pommern, Schlesien und das südliche Ostpreußen, waren unter (vorläufige) polnische Verwaltung gestellt, de facto aber dauerhaft von Polen annektiert und nach der Vertreibung eines Großteils der deutschen Bevölkerung neu besiedelt worden. Das nördliche Ostpreußen mit der Hauptstadt Königsberg wurde unter sowjetische Verwaltung gestellt, die deutsche Bevölkerung ebenfalls vertrieben und ein militärischer Sperrbezirk eingerichtet, in dem außer den Angehörigen der Ostseeflotte nur wenige Menschen dauerhaft lebten.

3geteilt

In der westdeutschen Politik blieb die Vorstellung von "Deutschland in den Grenzen von 1937" Staatsräson, hier dargestellt auf einem Plakat des "Kuratorium unteilbares Deutschland" aus den 1950er Jahren.

1949 wurden in den drei westlichen Besatzungszonen die Bundesrepublik Deutschland und in der sowjetischen Zone die Deutsche Demokratische Republik gegründet, zwei deutsche Staaten also, die sich in der Folge gegenseitig nicht anerkannten und jeweils einen Alleinvertretungsanspruch für das ganze Deutschland formulierten. Die DDR distanzierte sich dabei von jeder vorherigen deutschen Staatlichkeit, während die Bundesrepublik sich von Anfang an als völkerrechtlich identisch mit dem vormaligen Deutschen Reich betrachtete. Dazu gehörte auch, dass für die bundesdeutsche Seite ein Gesamtdeutschland nach wie vor alle Gebiete umfassen musste, die 1937 zum Reich gehört hatten. Entsprechend verhielten sich die westdeutschen Parteien auch gegenüber den Vertriebenenverbänden, die weiterhin auf eine Rückkehr in ihre Heimat hofften. So waren zum Beispiel auch seit Beginn der 1960er Jahre Atlantenhersteller gesetzlich verpflichtet, die Reichsgrenzen auf jeder offiziellen Karte mit abzudrucken. Auch nachdem sich die SPD im Rahmen der Neuen Ostpolitik Willy Brandts von diesem revisionistischen Duktus entfernt hatte, blieb die Forderung in den rechten Parteien der Union weiterhin Programm. Aussicht auf Erfolg hatten solche Planspiele im Zeichen des Kalten Krieges freilich keine.

Die Situation änderte sich grundlegend, als sich unter dem Einfluss der Reformen Michail Gorbatschows in der Sowjetunion auch in der DDR der Unmut über das Regime Luft machte. Den Beginn lang anhaltender Massenproteste markierten die Kommunalwahlen vom 7. Mai 1989, bei denen der Staatsführung trotz des ohnehin fehlenden demokratischen Wettstreits massive Wahlfälschungen nachgewiesen werden konnten. Es entwickelten sich die sogenannten Montagsdemonstrationen, die im Laufe der folgenden Monate immer größeren Zuspruch erfuhren. Unter den Parolen "Wir sind das Volk", "Wir sind EIN Volk" und "Die Mauer muss weg!" marschierten die Demonstranten für Demokratie, Reisefreiheit und Wiedervereinigung". Nachdem Erich Honecker - selbst in der SED-Führung galt er vielen als Ewig-Gestriger - entmachtet und durch Egon Krenz ersetzt worden war, versuchte die DDR eine vorsichtige Öffnung, die jedoch am 9. November durch eine unbedachte Äußerung des Politbüro-Mitglieds Günter Schabowski bei einer Pressekonferenz zunichte gemacht wurde. Er erklärte im Zuge einer Neuregelung der Reise-Regelungen für DDR-Bürger nach dem Westen auf die Nachfrage eines westdeutschen Reporters, dass diese Regelungen "sofort, unverzüglich" in Kraft treten sollten. Daraufhin strömten die DDR-Bürger zu Tausenden zu den Grenzübergängen und die völlig unvorbereitete und überforderte Nationale Volksarmee gab dem Ansturm schließlich nach. Damit war die Mauer gefallen und der Untergang des SED-Regimes nicht mehr aufzuhalten. Am 18. März 1990 fanden schließlich demokratische Wahlen statt und die SED-Diktatur wurde durch eine bürgerliche Regierung unter Führung der (Ost-)CDU ersetzt.

Der steinige Weg zur Wiedervereinigung

Bereits ab Februar 1990 begannen die sogenannten Zwei-Plus-Vier-Gespräche zwischen der BDR und der DDR auf der einen und den vier Besatzungsmächten auf der anderen Seite. Sowohl die Sowjetunion als auch die Vereinigten Staaten unterstützten die Vereinigungsbemühungen der beiden deutschen Staaten, während Frankreich und insbesondere Großbritannien ein erneutes Erstarken Deutschlands in Europa fürchteten.

Die ostpreußische Frage

Mitten in den Verhandlungen über die Bedingungen der deutschen Wiedervereinigung erreichte ein geheimes Fernschreiben der deutschen Botschaft in Moskau Bonn. Der sowjetische Generalmajor Geli Batenin hatte gegenüber dem Botschaftsmitarbeiter Joachim von Arnim Interesse an Verhandlungen geäußert und erklärt es gäbe "eine Frage des nördlichen Ostpreußen". Diese Frage stellte sich den Sowjets vor allem deshalb, weil durch die im März 1990 ausgerufene Unabhängigkeit Litauens das fragliche Gebiet nun räumlich vom Rest der Sowjetunion abgeschnitten war und sich nur schwer würde versorgen lassen. Arnim gab sich verschlossen, doch in Bonn erregte der Bericht einige Aufmerksamkeit.

0906-Strauß-Geburtstag-500x375

Franz Josef Strauß mit dem BdV-Generalsekretär Hartmut Koschyk, Hannover 1987

Insbesondere der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Franz Josef Strauß, seit jeher als Revisionist in Bezug auf die deutschen Ostgebiete bekannt, witterte nun Morgenluft angesichts der Signalwirkung, die diese Erwerbung für den Rest der Ostgebiete bedeuten könnte. Dies umso mehr, als der Freistaat Bayern 1982 unter seiner Regierung eine offizielle Patenschaft für die Landmannschaft Ostpreußen übernommen hatte. So schaltete er sich persönlich in die Verhandlungen ein und drängte Bundeskanzler Helmut Kohl zu einer direkten Unterredung mit Michail Gorbatschow. Dieser signalisierte, dass das nördliche Ostpreußen auf lange Sicht ein Klotz am Bein des ohnehin wankenden Sowjetimperiums sei und daher als Tauschobjekt gegen wirtschaftliche Vergünstigungen und Zuwendungen der Bundesrepublik wesentlich lohnender eingesetzt werden könne.

Schärfter Gegner von Strauß im Streit um Ostpreußen war schließlich Außenminister Hans-Dietrich Genscher, der erklärte, Ostpreußen "nicht einmal geschenkt" haben zu wollen. Daraufhin mobilisierte Strauß nicht nur die CSU sowie mehrere CDU-Landesverbände für eine Kampagne zur Rückholung Ostpreußens, sondern auch die Vertriebenenverbände, die sich medial stark in Szene setzen konnten. Als Kanzler Kohl sich durch den Druck aus den eigenen Reihen mehr und mehr aufgeschlossen für Verhandlungen über den Rückerwerb Ostpreußens zeigte, erklärte Genscher aus Protest gegen diese Entwicklung im August 1990 seinen Rücktritt. Sein Nachfolger wurde Klaus Kinkel. Die Verhandlungen zur Wiedervereinigung führten jedoch in der Folge vor allem Bundeskanzler Kohl und Franz Josef Strauß. In den Verhandlungen ab Mitte August 1990 stand daher immer auch Ostpreußen mit im Fokus.

Widerstand aus Polen und Litauen

Während die Sowjetunion den deutschen Kurswechsel in der ostpreußischen Frage begrüßte und die Vereinigten Staaten die größeren Baustellen in anderen Bereichen sahen, verfolgten Polen und das gerade erst unabhängig gewordene Litauen den Fortgang der Verhandlungen mit Sorge. Beiden waren die Probleme der Zwischenkriegszeit mit den deutschen Nachbarn noch in schmerzlicher Erinnerung. Besonders für Polen bedeutete die Rückgliederung des nördlichen Ostpreußen eine katastrophale Infragestellung des status quo, da dadurch die alte Korridorfrage der 20er Jahre ebenso vor einer Neuauflage stand wie der Streit um die deutsch-polnische Grenze. Ostpreußen wäre, wie schon nach dem Ersten Weltkrieg, vom Rest Deutschlands abgetrennt und müsste als Exklave entweder über einen Korridor durch polnisches Gebiet, per Schiff oder aus der Luft dauerhaft versorgt werden. Die Polen wandten sich an die französische Delegation, um ihre Besorgnis zum Ausdruck zu bringen.

Die Franzosen brachten anschließend die polnischen Forderungen im Kollegium der Verhandlungsführer ein, zu denen unter anderem die Festschreibung der Oder-Neiße-Linie als Westgrenze Polens, eine Entmilitarisierung des Odertals und Ostpreußens sowie Reparationen für die deutsche Besatzung im Zweiten Weltkrieg gehörten. Alle drei Forderungen stießen bei der bundesdeutschen Delegation auf Ablehnung. Dies traf in besonderem Maße für die Reparationszahlungen zu, da man dadurch einen Dammbruch befürchtete und anschließend weitere Staaten ähnliche Bedingungen stellen könnten. Nachdem nicht zuletzt die britische Premierministerin in der Reparationsfrage einen Hebel gefunden zu haben glaubte, um die deutsche Einheit doch noch zu verhindern, lenkte die Bundesregierung schlussendlich ein. Die Reparationen sollten jedoch in einem separaten Friedensvertrag geregelt und aus den weiteren 2+4-Gesprächen ausgeklammert werden. Eine ähnliche Regelung wurde auch mit Litauen erreicht.

In der Frage der Grenzziehung einigte man sich darauf, die bisherige Formel der Brandtschen Ostpolitik wieder aufzugreifen, nach der sich Deutschland und Polen wechselseitig zur Unverletzlichkeit der bestehenden Grenze bekannten, ohne eine Veränderung auf dem Verhandlungswege explizit auszuschließen. Ein deutsch-polnischer Grenzvertrag sollte die Oder-Neiße-Linie als bestehende Grenze völkerrechtlich absichern. Diese Lösung rief den erwarteten Protest der Vertriebenenverbände hervor, insbesondere da in den Verhandlungen von polnischer Seite keinerlei Einlenken bezüglich der sogenannten Bierut-Dekrete erkennbar wurde und die polnische Seite die Unrechtmäßigkeit der Vertreibungen weiterhin rigoros abstritt. Die Vertreter der Bundesregierung behalfen sich in dieser Situation mit dem Hinweis darauf, dass

In der Frage der Entmilitarisierung kam die Bundesregierung den Polen weit entgegen, indem sie zusagte, ohne Zustimmung der polnischen und litauischen Seite kein schweres Gerät, keine Luftstreitkräfte und vor allem keine Flotte in Ostpreußen zu stationieren. Für das Odertal machte sie solch konkrete Zusagen hingegen nicht.

Alles in Allem musste das vereinigte Deutschland einige Konzessionen an Polen und Litauen machen, um die Wiedervereinigung in dieser Form erreichen zu können. Die Vertriebenenverbände und der rechte Flügel der Union waren mit dem Ergebnis in dieser Form unzufrieden, da sie eine Wiederherstellung der Grenzen von 1937 gefordert hatten, ließen sich aber mehr oder weniger erfolgreich beschwichtigen. Den Alliierten zeigten diese Zugeständnisse demgegenüber, dass Deutschland an einem dauerhaften Frieden gelegen war.

Ostpreußen und der Föderalismus

Eine weitere Hürde auf dem Weg Ostpreußens in die Bundesrepublik stellte deren föderaler Staatsaufbau dar. Da die Bundesrepublik ausschließlich aus dem Gebiet der ihr angehörenden Bundesländer besteht, bestand im Rahmen des Grundgesetzes keine Möglichkeit, Ostpreußen als bundesunmittelbares Gebiet zu übernehmen. Daher stellte sich vor allem Staatsrechtlern die Frage, in welcher Form Ostpreußen Teil der BRD werden könne. Eine Änderung des Grundgesetzes, um ein bundesunmittelbares Gebiet zu ermöglichen, wurde in allen Parteien mehrheitlich abgelehnt. Auch die Bildung eines völlig neuen Bundeslandes und eine Aufnahme im Wege des Art. 23 GG schien schwierig, da in Ostpreußen 1990 nur etwa 3.000 Deutsche lebten und der Großteil der Bevölkerung aus Matrosen der sowjetischen Ostseeflotte und deren Familien bestand. Ein eigenständiges Bundesland hätte sich unmöglich selbst verwalten können angesichts des erdrückenden Übergewichts und der zudem noch ungewissen Zukunft der sowjetischen Staatsbürger im fraglichen Gebiet.

Schließlich war es Franz Josef Strauß, der gemeinsam mit der Landsmannschaft Ostpreußen und der DDR-Regierung den Plan entwarf, Ostpreußen einem neu geschaffenen Land der DDR anzugliedern. Die Volkskammer hatte am 22. Juli 1990 das sogenannte Ländereinführungsgesetz beschlossen, mit dem die fünf auf dem Gebiet der DDR ehemalig bestehenden Länder zum 14. Oktober 1990 wiederhergestellt werden sollten. Die Sowjetunion bzw. die RSFSR sollte demnach nach dem 14. Oktober in einem bilateralen Vertrag Ostpreußen an den neu geschaffen Freistaat Brandenburg-Preußen abtreten, dem nach der Wiedervereinigung auch Berlin als Hauptstadt angeschlossen werden sollte. Das neue Land entsprach dabei grob dem Gebietsstand des alten Kurfürstentums Brandenburg-Preußen im 17. Jahrhundert.

Am 13. November 1990 wurde schließlich der Übergabevertrag für das nördliche Ostpreußen unterzeichnet, wobei die DDR sich keine Mühe mehr machte, zu regeln, ob das Gebiet durch die Abtretung an den Freistaat Brandenburg-Preußen auch Teil der DDR geworden war. Die Regelung der Bevölkerungs- und Staatsangehörigkeitsfragen sollte einem Vertrag zwischen dem vereinigten Deutschland und der Sowjetunion vorbehalten bleiben.

Die Wiedervereinigung

Zum 3. Januar 1991 erfolgte schließlich nach zähen Verhandlungen die Deutsche Wiedervereinigung bzw. der Beitritt der fünf Länder der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes. Die DDR hörte damit auf, zu existieren. Überall im Land fanden Feierlichkeiten statt. Die Hauptfeier fand im Beisein von Bundeskanzler Kohl vor dem Reichstagsgebäude in Berlin statt. Der SPD-Vorsitzende und ehemalige Bundeskanzler Willy Brandt wurde anschließend mit dem Satz zitiert: "Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört!"

Am 13. Januar fanden die ersten gesamtdeutschen demokratischen Wahlen seit 1932 statt. Dabei verfehlten sowohl die Grünen als auch die SED-Nachfolgerin PDS den Einzug in den Bundestag, für den Franz Josef Strauß hatte durchsetzen können, dass entgegen der Wünsche der Ostparteien keine getrennten Wahlbezirke für Ost- und Westdeutschland eingerichtet wurden. So erhielt die CDU eine knappe absolute Mehrheit und war bis 1995 nicht mehr auf die FDP als Koalitionspartner angewiesen. Die Ost-Parteien gingen schon bald vollständig in ihren West-Pendants auf. Die Liberaldemokratische Partei der DDR verschmolz mit der westdeutschen FDP, die Nationaldemokratische Partei und die Ost-CDU schlossen sich der CDU an. Bündnis 90 fusionierte mit den Grünen. Ein weniger glückliches Schicksal war der PDS beschieden, denn bereits kurz nach der Wahl stellte die Bundesregierung auf Drängen von Strauß beim Bundesverfassungsgericht einen Verbotsantrag gegen die vormalige Staatspartei der DDR. Gegen sie verwendet wurden vonseiten der Bundesregierung sämtliche Menschenrechtsverletzungen der 40jährigen Diktatur, der Terror der Staatssicherheit und andere verfassungsfeindliche Regierungsmaßnahmen. Nach langer und intensiver Verhandlung folgte das Bundesverfassungsgericht schließlich dem Antrag der Bundesregierung und stellte die SED in seinem Grundatzurteil der NSDAP gleich. Alle realsozialistischen Symbole, sämtliche Nachfolgeorganisationen und alle angeschlossenen Organisationen waren demnach zu verbieten und aufzulösen. Dies betraf nich nur die PDS und die FDJ, sondern unter Anderem auch solche Symbole wie das SED-Logo mit dem Handschlag oder Hammer und Sichel. Dadurch verlor die PDS sämtliche Mandate auf kommunaler und auf Länderebene.

Die Staatsbetriebe der DDR wurden gleichzeitig in eine öffentlich-rechtliche Körperschaft, sie sogenannte Treuhand, überführt. Diese verwaltete das Staatsvermögen der DDR und sorgte für einen Abverkauf von Produktionsanlagen und Fabriken. In vielen Fällen bedeutete dies für die Menschen im Osten einen Ausverkauf ihrer Arbeitsplätze an westdeutsche Großunternehmen und Finanzhaie. Hunderttausende Arbeitsplätze, die sich im Kapitalismus nicht mehr rentierten, fielen dadurch innerhalb weniger Jahre weg. Die Folge war eine große Frustration innerhalb der ostdeutschen Bevölkerung, die sich vom Westen neben der politischen Freiheit vor allem Wohlstand und Konsum erhofft hatten.

Fortsetzung folgt...



Bundesflagge
Zeitlinien Deutschland Nachkriegszeit und DDR Ära
DDR

Europa ohne Deutschland | Morgenthau in Deutschland | Der 4. deutsche Staat | Die Drei Staaten Lösung | Die Mauer 2000 | Schwarz-Rot-Gold an der Pregel - Ein bundesdeutsches Ostpreußen | Vier-minus-Zwei-Vertrag

Nutzung von Community-Inhalten gemäß CC-BY-SA , sofern nicht anders angegeben.